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Urnenabstimmung vom 31.01.2021

6. Januar 2021
Unterlagen zum Budget 2021 (Urnenabstimmung vom 31. Januar 2021)

Urnenabstimmung zum Budget 2021
Über das Budget 2021 wird ausnahmesweise an der Urne entschieden. Der Gemeinderat hat dazu am 30. November 2020 eine amtliche Publikation veröffentlicht.

Stimmunterlagen
Im Stimmcouvert finden Sie eine ausführliche Weisung, wir stellen Ihnen online aber noch die für die Gemeindeversammlung vorbereitete Präsentation, das ausführliche Budget und weitere Unterlagen zur Verfügung.

Anfragen nach § 17
Im Normalfall werden Anfragen nach § 17 an der nächsten Gemeindeversammlung beantwortet. Da die eingegangene Anfrage aber kein generelles, sondern ein aktuelles Thema betrifft, hat der Gemeinderat diese Anfrage beantwortet und die Antwort ebenfalls hier bei den Unterlagen aufgeführt. 

Es wurden alle Anfragen nach § 17 berücksichtigt, die formell korrekt und spätestens 10 Arbeitstagen vor dem 9. Dezember 2020 eingereicht wurden. 

Begründung zur Urnenabstimmung
Der Kantonsrat hat am 17. November das "Gesetz über Urnenabstimmungen in Versammlungsgemeinden während der Corona-Pandemie" [Gesetzestext] beschlossen.

Dieses Gesetz ermöglicht es, Budgetversammlungen abzusagen und an die Urne zu verweisen.

Der Sinn dahinter ist es, Menschenansammlungen zu vermeiden und auch Risikogruppen die Möglichkeit zu geben, ihre Stimme abzugeben.

Der Gemeinderat Oberweningen hat aus diesem Grund die Dezember-Gemeindeversammlung abgesagt (siehe amtliche Publikation auf der Homepage und Flugblatt in allen Haushaltungen).

Zugehörige Objekte

Name
Präsentation für (ausgefallene) Gemeindeversammlung Download 0 Präsentation für (ausgefallene) Gemeindeversammlung
Weisung zur Urnenabstimmung Download 1 Weisung zur Urnenabstimmung
Anordnung Urnenabstimmung Budget und Steuerfuss Download 2 Anordnung Urnenabstimmung Budget und Steuerfuss
Budget 2021 im Detail Download 3 Budget 2021 im Detail
Anfrage__17_-_Christine_Pellegrini_-_Chlorothalonil.pdf Download 4 Anfrage__17_-_Christine_Pellegrini_-_Chlorothalonil.pdf
2020_Dezember__17_Pellegrini.pdf Download 5 2020_Dezember__17_Pellegrini.pdf