Beschlüsse der Gemeindeversammlung vom 04. Dezember 2025
Die Gemeindeversammlung vom 04. Dezember 2025 hat folgende Beschlüsse gefasst:
1. Wehntaler Pflanzen AG, Privater Gestaltungsplan Steinbrugg, Genehmigung
Der Private Gestaltungsplan wurde wie beantragt von der Gemeindeversammlung genehmigt.
2. Budget und Steuerfuss 2026 der Politischen Gemeinde Oberweningen
Das Budget und der Steuerfuss 2026 (33%) wurden wie beantragt von der Gemeindeversammlung genehmigt.
3. Anfragen nach § 17 des Gemeindegesetzes
Es ist keine Anfrage nach § 17 des Gemeindegesetzes eingegangen.
Details zu den obenstehenden Beschlüssen finden Sie in der Weisung (siehe Dokumente).
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen die Beschlüsse der Gemeindeversammlung, kann von der Veröffentlichung an gerechnet beim Bezirksrat Dielsdorf, Postfach, 8157 Dielsdorf
- wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte innert 5 Tagen schriftlich Rekurs in Stimmrechtssachen (§ 19 Abs. 1 lit c i.V.m. § 19b Abs. 2 lit. c sowie § 21a und § 22 Abs. 1 VRG)
- und im Übrigen innert 30 Tagen schriftlich Rekurs erhoben werden (§ 19 Abs. 1 lit. a und d i.V.m. § 19b Abs. 2 lit c. sowie § 20 und § 22 Abs. 1 VRG)
Die Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss ist, soweit möglich, beizulegen oder genau zu bezeichnen.
10. Dezember 2025
Gemeinderat Oberweningen